Haben Sie Fragen?

Ab dem 01.07.2023 gelten für Marktplatz-Betreiber neue Prüfpflichten. Das hat auch Auswirkungen auf Händler, die wir Ihnen in diesem Artikel erläutern.

Weiterlesen ...

Um die Sicherheit bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu gewährleisten, müssen Unternehmen technische und organisatorische Maßnahmen zum Datenschutz festlegen. Welche Grundregeln jeder Mitarbeiter beachten sollte, erklären wir hier.

Weiterlesen ...

Der BGH hat zu entscheiden, ob eine „Cheat-Software“ Urheber- und Nutzungsrechte der Lizenzgeber der PlayStation-Spiele verletzt. Der BGH hat das Verfahren ausgesetzt und dem EuGH urheberrechtliche Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Ein Überblick.

Weiterlesen ...

Für den Versand von E-Mail-Werbung und Newslettern ist eine Einwilligung des Empfängers notwendig. Welche hohen Anforderungen mitunter in der Rechtsprechung an diese Einwilligung gestellt werden, zeigt ein aktuelles Urteil des OLG Hamm.

Weiterlesen ...

Unter dem Titel "Fünf Fragen an..." stellen wir Ihnen das Team von getLaw® und meibers.rechtsanwälte vor. Heute im Fokus: Fachinformatiker Thorsten Dorn.

Weiterlesen ...

Entscheidung des AG München, Urteil vom 14.02.2023, Az.: 161 C 12736/22: Eine Einwilligung zu einem Newsletter kann im Einzelfall durch Zeitablauf erlöschen. Hier erfahren Sie die Details zur Entscheidung des Gerichts.

Weiterlesen ...

Mitte des Jahres 2022 kam es zu wesentlichen Änderungen im E-Commerce-Recht. Besonders die Preisangabenverordnung (PAngV) war davon betroffen. Denn deren § 11 stellt seit dem 28.05.2022 höhere Anforderungen an die Werbung mit Preisermäßigungen. Über genau eine solche Werbung hatte nun das LG Düsseldorf zu entscheiden (Urteil vom 11.11.2022, Az.: 38 O 144/22). Hier erfahren Sie die Details zur Entscheidung des Gerichts.

Weiterlesen ...

Unter dem Titel "Fünf Fragen an..." stellen wir Ihnen das Team von getLaw® und meibers.rechtsanwälte vor. Heute im Fokus: Rechtsanwältin Karoline Ligocki.

Weiterlesen ...

Das Landgericht Karlsruhe hat kürzlich entschieden, dass es keinen Verstoß gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung darstellt, wenn die darin untersagte irreführende Werbung weiterhin in der „Wayback Machine“ abrufbar ist. Hier erfahren Sie die Details zur Entscheidung des Gerichts.

Weiterlesen ...

Bei getLaw® erhalten Sie ein abmahnsicheres Impressum für Ihre Website und Ihren Shop. Eine abmahnsicheres Impressum alleine genügt aber nicht. Das Impressum muss in Ihrer Website und Ihrem Shop auch richtig eingebunden werden. Hier erklären wir Ihnen, wie das geht.

Weiterlesen ...