Ab dem 01.07.2023 gelten für Marktplatz-Betreiber neue Prüfpflichten. Das hat auch Auswirkungen auf Händler, die wir Ihnen in diesem Artikel erläutern.

Der BGH hat zu entscheiden, ob eine „Cheat-Software“ Urheber- und Nutzungsrechte der Lizenzgeber der PlayStation-Spiele verletzt. Der BGH hat das Verfahren ausgesetzt und dem EuGH urheberrechtliche Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Ein Überblick.

Für den Versand von E-Mail-Werbung und Newslettern ist eine Einwilligung des Empfängers notwendig. Welche hohen Anforderungen mitunter in der Rechtsprechung an diese Einwilligung gestellt werden, zeigt ein aktuelles Urteil des OLG Hamm.

Unter dem Titel "Fünf Fragen an..." stellen wir Ihnen das Team von getLaw® und meibers.rechtsanwälte vor. Heute im Fokus: Rechtsanwältin Karoline Ligocki.

Das Landgericht Karlsruhe hat kürzlich entschieden, dass es keinen Verstoß gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung darstellt, wenn die darin untersagte irreführende Werbung weiterhin in der „Wayback Machine“ abrufbar ist. Hier erfahren Sie die Details zur Entscheidung des Gerichts.

Bei getLaw® erhalten Sie ein abmahnsicheres Impressum für Ihre Website und Ihren Shop. Eine abmahnsicheres Impressum alleine genügt aber nicht. Das Impressum muss in Ihrer Website und Ihrem Shop auch richtig eingebunden werden. Hier erklären wir Ihnen, wie das geht.